Menschen mit Mut – Teil 12: Dr. Thilo Scholpp vom Liberalen Mittelstand Baden-Württemberg

Zum Abschluß meiner Gesprächsreihe mit Menschen mit Mut sprach ich mit Thilo Scholpp, dem Vorsitzenden des Liberalen Mittelstands Baden-Württemberg (LIM) und seinem Vorstandskollegen, Michael Köhler. Auch bei Ihnen steht  „Der Mittelstand im Mittelpunkt“. Wir sprachen über Home Office, Steuerpolitik, den Nachholbedarf im Gesundheitswesen und die emotionale Seite von Politik.
Der Mittelstand in Baden-Württemberg – ein wichtiges Erfolgsfaktor unserer Wirtschaft. Nur 0,5 % der rund 473500 Unternehmen beschäftigen mehr als 250 Mitarbeiter. 10 % beschäftigen 10 bis 249 Mitarbeiter, 89% beschäftigen zwischen 1 und 9 Mitarbeiter. Gerne schmücke sich die Politik mit dem Lobgesang auf den Mittelstand. Im politischen Alltag sehe das jedoch leider oft anders aus. Da orientiere sich Politik an den wenigen Großen. LIM versteht sich als politisches Sprachrohr der kleinen und mittleren Betriebe und als Netzwerk für seine Mitglieder. Im Gespräch konnten wir nur einige der Themen aufgreifen.

Die aktuelle Coronakrise mit vielen Beschäftigten im Home Office zeige Versäumnisse besonders deutlich.  „Die Lebenswirklichkeiten der Menschen müsse besser beachtet werden und daran müsse sich Politik orientieren. Beispielsweise bei der Ruhezeitenregel im Arbeitszeitgesetz. Die darin genannten 11 Stunden Ruhezeit würden  in der digitalen Arbeitswelt gar keinen Sinn mehr machen“, benannte Thilo Scholpp eine Schwierigkeit, die viele Unternehmen und Beschäftigte tagtäglich vor eine arbeitsrechtliche Unklarheit stellten.

Abhilfe für die kleinen und mittelständischen Unternehmen ließe sich durch den Abbau des bürokratischen Aufwands schaffen. Dazu gehörten insbesondere Steuerreformen wie beispielsweise eine Überführung der Gewerbesteuer in ein kommunales Einkommens- und Körperschaftssteuersystem. Auch der Abbau der kalten Progression würde die Kapitalbasis des Mittelstands stärken. Die 2006 von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossene Vorauskasse der Beiträge zur Sozialversicherung sollte wieder rückgängig gemacht und in einem Arbeitsgang zu Beginn des Folgemonats erfolgen. Eine Vereinfachung bei der B2B Umsatzsteuer steht ebenfalls auf der Liste der politischen Forderungen der LIM.

Auch das Gesundheitswesen sprachen meine Gäste an. Dieses dürfe nicht kranken, wenn Menschen darin wieder gesund werden sollen. So gäbe es für Ärzte, die sich mit einer neuen Praxis niederlassen wollen, vielerlei Hürden, die diese vor größere Herausforderungen stellen als so manche Behandlung an den Patienten. Zu viele, oft bauliche Vorschriften, würden sich nicht an dem tatsächlichen örtlichen Bedarf orientieren. Erschwerend hinzu käme eine technische Ausrüstung der Verwaltung im Gesundheitswesen, die sich am vergangenen Jahrtausend orientiert und lieber in einem Museum bestaunt werden sollte, als im Alltag Anwendung zu finden“, so Thilo Scholpp, und nannte als Stichwort eine IT auf Basis von Disketten. Die Digitalisierung müsse dort endlich ankommen.

Bei aller Rationalität in den Entscheidungen, wünschen sich meine Gesprächspartner aber auch mehr Emotionalität und einfachere Kommunikation in der Politik. Die Menschen wollen sich verstanden fühlen und dazu muss die Beziehung zwischen Wählern und der Politik immer wieder aufs Neue gestärkt werden.

Der regelmäßige Austausch mit Vereinigungen, wie dem Liberalen Mittelstand, sind einer meiner Bausteine, um das Ohr nah an den Wünschen und Probleme der Menschen zu haben. Die gesellschaftspolitischen Ereignisse von vielerlei Seiten reflektiert zu bekommen, bereichert meine Arbeit als Abgeordnete sehr.